GKV-FinStG: Heftige Kritik an Lauterbachs Sparplänen – Anhörung am 28. September 2022

Die erste Lesung des GKV-Finanzstärkungsgesetzes am 23. September 2022 bot einen heftigen Schlagabtausch zwischen den Fraktionen der Ampel-Koalition, der Opposition und den Ländern. Das Gesetz sei keine Reform und löse keines der strukturellen Probleme des Gesundheitssystems, es sei ein reines Spargesetz. Auch die wiederholte Beteuerung des Bundesgesundheitsministers Prof. Karl Lauterbach, das Gesetz würde nicht zu Leistungskürzungen bei den Versicherten führen, erntete angesichts der Kürzungen unter anderem bei den Neupatientenregelungen heftige Kritik. (Einen ausführlichen Bericht zur Debatte hat das Deutsche Ärzteblatt zusammengestellt.)

Der Gesetzentwurf ist jetzt mit den Anträgen der Linken und der AfD zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen worden. Der Gesundheitsausschuss hat dazu eine Öffentliche Anhörung für den 28. September 2022 angesetzt. Die Liste der eingeladenen Sachverständigen und deren Stellungnahmen können auf der Internetseite des Ausschusses abgerufen werden. Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und die Bundeszahnärztekammer haben eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben. Sie lehnen die vorgesehenen Kürzungen der Gesamtvergütung und des Punktwerts ab. Für den Fall, dass an der strikten Budgetierung festgehalten wird, werden zu den bislang von der Budgetierung ausgenommenen Leistungen weitere Ausnahmen für die Leistungen der PAR-Richtlinie gefordert. (Quelle: Bundestag/QN)

BNZK: Gutachten zu „Monopolstrukturen in der Zahnmedizin”

Unter seinem neuen Vorsitzenden Franz Maier hat der Vorstand des BNZK – Bundesverband für nachhaltige Zahnheilkunde als Interessenvertretung investorenfinanzierte Betreibergesellschaften von Zahnarztpraxen die DICE Consult GmbH, Düsseldorf mit den Gutachtern Prof. Justus Haucap und Dr. Michael Coenen mit einem Gutachten zu „Monopolstrukturen in der Zahnmedizin“.

Maier begründet die Entscheidung für das Gutachten so: „Wir treten den vielfach geäußerten Vorwürfen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und der Bundeszahnärztekammer entschieden entgegen. Nicht nur sind wir mit einem Marktanteil von deutschlandweit von knapp 1 Prozent an der Anzahl der niedergelassenen Praxen weit von einer Monopolstellung entfernt. Wir würden zudem, faire Wettbewerbsbedingungen vorausgesetzt, stärker auf dem Land investieren. Deswegen halten wir eine solche wissenschaftliche Überprüfung der Marksituation für unbedingt erforderlich.“

Prof. Dr. Justus Haucap und Dr. Michael Coenen sollen sich unter anderem den Bedingungen für ein wirtschaftlich erfolgreiches Modell der zahnärztlichen Versorgung widmen. „Uns interessiert, wie sich Renditeerwartungen mit einer nachhaltigen, qualitativ hochwertigen Versorgung vertragen und wir schauen uns dies im Vergleich der Geschäftsmodelle niedergelassener Ärzte und investorenbetriebener Versorgungszentren an“, so der ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission Professor Haucap. Dr. Coenen führt ergänzend weiter aus: „Wir schauen uns zudem genau die Marktzugangsregelungen im Hinblick auf gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen und die Rolle der KZVen an, um daraus Bedingungen für ein Regelwerk abzuleiten, das der flächendeckenden Versorgung und den Anforderungen der Patienten gerecht wird.“ (Quelle: BNZK)
 

6. Jahresbericht zur Evaluation der Zahnärztlichen Patientenberatung

Patientinnen und Patienten können heute aus vielfältigen zahnärztlichen Versorgungsangeboten und Praxisformen wählen, benötigen aber mehr Transparenz hinsichtlich der Praxis- und Eigentümerstrukturen. Das zeigt der 6. Jahresbericht der Zahnärztlichen Patientenberatung mit dem Titel „Die richtige Praxisform finden", der am 26. September 2022 von Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV) vorgestellt wurde. Dem wissenschaftlich abgesicherten Bericht zur Arbeit der Beratungsstellen von (Landes-)Zahnärztekammern und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen zufolge wurden im Jahr 2021 bundesweit rund 32.000 Beratungen durchgeführt (2020: rund 31.000). Mehr als die Hälfte (55 Prozent) der Beratungskontakte betreffen – wie schon in den Vorjahren – finanzielle und rechtliche Themen, etwa Versichertenansprüche und Patientenrechte. In den meisten Fällen lassen sich die Anliegen der Ratsuchenden durch qualifizierte Wissensvermittlung im Beratungsgespräch abschließend klären.

Die wichtigsten Ergebnisse:

• Die meisten Ratsuchenden (etwa 84 Prozent) sind gesetzlich krankenversichert, rund 8 Prozent haben eine private Krankenversicherung. Das entspricht in etwa den jeweiligen Anteilen der Allgemeinbevölkerung.
• Die Beratungsgespräche erfolgen in den meisten Fällen (77 Prozent) telefonisch. Dieser Anteil hat sich im Vergleich zum Vorjahr (74 Prozent) noch einmal erhöht.
• Die Beratungsanliegen von Patienten großer und kleiner Praxiseinheiten unterscheiden sich kaum.
• Mehr als drei Viertel der Beratungen (78 Prozent) tragen zu einer unmittelbaren Problemlösung bei und haben damit für Patientinnen und Patienten einen hohen praktischen Nutzen. (Quelle: Gem. Pressemitteilung von KZBV und BZÄK)
   

GKV-FinStG: FVDZ fordert Ehrlichkeit in der Debatte

Anlässlich der ersten Lesung zum geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz im Deutschen Bundestag hat der Freie Verband Deutscher Zahnärzte (FVDZ) seine Forderung nach Verlässlichkeit in der Patientenversorgung erneuert. „Kostendämpfung wird es nicht ohne Leistungskürzungen für die Patientinnen und Patienten geben“, betonte der FVDZ-Bundesvorsitzende Harald Schrader. „Mit dem Gesetz wird die Versorgung gerade mit innovativen Leistungen, wie der erst im vergangenen Jahr in den gesetzlichen Katalog aufgenommenen Parodontitisbehandlung, aufs Spiel gesetzt.“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte im Bundestag erneut betont, sein wichtigstes Grundprinzip sei, dass es keine Leistungskürzungen für gesetzlich Versicherte geben werde. Kürzungen seien gerade in der jetzigen Situation der Menschen nicht vermittelbar. „Diese Sicherheit müssen wir den Menschen bieten“, erklärte der Minister. Für den FVDZ-Bundesvorsitzenden Schrader wird es mit dem Gesetz genau diese Sicherheit nicht gegeben: „Wenn die vorgesehenen Einschnitte für die Zahnärzte- und Ärzteschaft in dem Gesetz realisiert werden, können manche Leistungen schlicht und einfach nicht mehr erbracht werden, weil die vertraglich zugesagte Vergütung weggenommen wird“, stellte Schrader klar. Der Bundesgesundheitsminister müsse hier zumindest ehrlich und transparent sein.

Versorgungspolitisch sei der vorliegende Gesetzentwurf eine Katastrophe, sagte der FVDZ-Bundesvorsitzende. Statt Finanzen zu stabilisieren und vorausschauend einzusetzen, werde an der Patientenversorgung gespart. Dabei gebe es im ambulanten Bereich überhaupt kein Ausgabenproblem. Leistungskürzungen durch die Hintertür warf die Opposition dem Bundesgesundheitsminister auch in der Debatte im Bundestag vor. Zudem beinhalte der vorliegende Gesetzentwurf keine echten Strukturreformen. Dieser Kritik schloss sich der FVDZ-Bundesvorsitzende an: „Der Entwurf ist Flickschusterei, an deren Ende die Gesundheitsversorgung in Deutschland kaputtgespart wird.“ (Quelle: FVDZ)
 

Prof. Jürgen Wasem leitet neuen Experten-Rat zur Absicherung der Pflegekosten

Der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) hat einen interdisziplinären Experten-Rat initiiert, der Lösungsvorschläge für die notwendige Reform der Pflegefinanzierung erarbeiten soll. Die künftige Finanzierung der steigenden Pflegekosten rücke zusehends ins Zentrum der politischen Debatte. Die Regierungsparteien wollen ihrem Koalitionsvertrag zufolge prüfen, die Pflegeversicherung um eine freiwillige, paritätisch finanzierte Vollversicherung zu ergänzen, die eine Übernahme der vollständigen Pflegekosten generationengerecht absichere. Der vom PKV-Verband initiierte Experten-Rat „Pflegefinanzen“ soll diese Diskussion unterstützen und einen Vorschlag unterbreiten, wie eine zukunftsfeste Finanzierung der Pflege gelingen könnte, die zugleich generationengerecht und bezahlbar ist, so der Verband.

Der Experten-Rat kam Mitte September in Köln zu seiner Auftakt-Sitzung zusammen. Den Vorsitz übernimmt der Gesundheitsökonom Prof. Dr. Jürgen Wasem von der Universität Duisburg-Essen. Der interdisziplinäre Experten-Rat ist mit folgenden Mitgliedern aus der Wissenschaft und Praxis besetzt: Prof. Dr. Jürgen Wasem, Universität Duisburg-Essen (Vorsitz), Prof. Dr. Christine Arentz, Technische Hochschule Köln, Prof. Dr. Thiess Büttner, Universität Erlangen-Nürnberg, Constantin Papaspyratos, Bund der Versicherten, und Prof. Christian Rolfs, Universität zu Köln. (Quelle: PKV-Verband)
 

Prof. Dr. Henrik Dommisch ist neuer Präsident der DG Paro

Prof. Dr. Henrik Dommisch, Charité Berlin, ist auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft für Parodontologie (DG Paro) am 16. September 2022 anlässlich der Jahrestagung vom 15. bis 17. September 2022 in Stuttgart zum neuen Präsidenten der DG PARO und Nachfolger von Prof. Dr. Bettina Dannewitz gewählt worden. Er übernimmt das Amt turnusgemäß für die kommenden drei Jahre. (Quelle: DG Paro auf Linkedin/QN)

Klares Votum aus über 50.000 Praxen: Neupatientenregelung muss bleiben!

Der offene Brief der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) an Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat die breite Unterstützung gefunden. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten von mehr 50.000 Praxen haben laut KBV unterschrieben. „Die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen haben damit ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt – und zwar in allererster Linie für die Patientinnen und Patienten. Es ist der unmissverständliche Aufruf an den Bundesgesundheitsminister und die Bundesregierung, ihren Gesetzentwurf zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz noch zu ändern. Ansonsten drohen unausweichlich Leistungskürzungen für die Menschen in Deutschland. Das muss verhindert werden“, sagte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), anlässlich der Übergabe der Unterschriften an den Minister am 15. September 2022 in Berlin. „Es geht auch um Wertschätzung und politische Verlässlichkeit“, erklärte der stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Stephan Hofmeister. Die Ärzte hätten nach der von der Politik eingeführten Neupatientenregelung ihren Praxisbetrieb umorganisiert und neue Termine geschaffen.

KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel erinnerte daran, dass der Koalitionsvertrag eine Stärkung der ambulanten Versorgung vorsieht. „Mit diesem Gesetz wird der Vertrag konterkariert“, erläuterte er und mahnte: „Es ist gesellschaftlich wichtig, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie ihre Praxisteams vernünftig zum Wohl ihrer Patientinnen und Patienten arbeiten können – gerade auch mit Blick auf die Gewinnung von ärztlichem Nachwuchs.“ (Quelle: KBV)
 

DGI-Symposium beim Hackathon in Mainz: E-Pass für Implantate

„Frage an die Kollegen: Was könnte das für ein Implantatsystem sein?“ – Solche Anfragen mit Röntgenbild sind in den einschlägigen Social-Media-Gruppen von Zahnärztinnen/Zahnärzten täglich zu finden. Auch Zahntechnikerinnen und Zahntechniker sind immer häufiger auf der Suche nach passenden Abutments, Verbindungsschrauben etc., wenn ältere oder in Deutschland wenig gebräuchliche Implantatsysteme neu versorgt werden müssen. Implantatpässe oder Behandlungsunterlagen sind häufig nicht mehr vorhanden oder zu beschaffen. Die Deutsche Gesellschaft für Implantologie möchte daher elektronischen Implantatpass mit allen wichtigen Angaben zu Implantatsystem, verwendeten Aufbauteilen, Augmentationsmaterialien etc. entwickeln.

Wie ein solcher E-Implantatpass aussehen könnte, in welchem Umfeld ein solches Projekt steht und wie man solche Daten zum Beispiel mit einem Implantatregister verbinden könnte, diskutierten Expertinnen und Experten am 15. September 2022 auf dem DGI-Symposium anlässlich des Mainzer Healthcare Hackathons der Universitätsmedizin Mainz zur Digitalisierung der Gesundheitsversorgung in Deutschland. Einer der Treiber hinter dem E-Implantatpass ist Prof. Dr. Bilal Al-Nawas, Fortbildungsreferent der DGI und Direktor der Klinik für MKG und plastische Operationen der Universitätsmedizin Mainz, der das Symposium auch moderierte. (Quelle: QN)
 

Auch Anbieter pseudomedizinischer Therapien im Terminnetz: Kritik an Doctolib

Das französische Terminvermittlungsportal Doctolib, seit 2016 auch in Deutschland aktiv, ist in seinem Stammland Frankreich in die Kritik geraten. Neben Vorwürfen, dass es nach wie vor Probleme mit dem Datenschutz gibt, ist das Unternehmen jetzt wegen der Aufnahme von nichtärztlichen Anbietern pseudomedizinischer Therapien ohne jegliche oder mit zweifelhafter medizinischer Qualifikation in den Fokus geraten. Das berichtet eine Korrespondentin des Ärztenachrichtendienst (aend.de) aus Frankreich. Auf Meldungen von Patientinnen und Patienten über solche Anbieter reagiere das Portal zu langsam, es sei für die Nutzerinnen und Nutzer oft nicht zu erkennen, dass scheinbare Ärzte oder Anbieter keinerlei medizinische Ausbildung oder Qualifikation hätten. Immerhin würden gemeldete Anbieter jetzt mit einem Hinweis versehen. Künftig sollen auch die Identität und die Berufsberechtigung vor Registrierung als Anbieter geprüft werden. (Quelle: aend.de)
 

Immer mehr Medikamente immer länger nicht lieferbar

Aktuell sind mehr als 250 Mittel als nicht lieferfähig gemeldet – die Lieferengpässe sind aus Sicht des stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Apothekerverbands (DAV), Dr. Hans-Peter Hubmann, ein bedeutendes Problem. Das sagte er anlässlich des Welttags der Patientensicherheit am 17. September 2022. Die Gründe seien unterschiedlich – von unterbrochenen Lieferketten durch die Corona-Pandemie bis zum Einstellen der Produktion, die durch Festpreise und Druck der Kassen nicht mehr wirtschaftlich sei. So gebe es nur noch einen Anbieter von Fiebersaft für Kinder. Auch wenn es oft Alternativen gebe, seien die Engpässe gerade bei speziellen Präparaten zum Beispiel für Krebstherapien kritisch, heißt es auf der ABDA-Website zum Interview Hubmanns mit der dpa. Er forderte unter anderem, die Wirkstoffproduktion wieder nach Europa zu holen. (Quelle: ABDA)
 

72.683 aktiv am Behandlungsstuhl

100.491 Zahnärztinnen und Zahnärzte waren per 31. Dezember 2021 bei den (Landes-)Zahnärztekammern registriert. 72.683 davon standen zum Stichtag aktiv am Behandlungsstuhl, die übrigen waren in Elternzeit, im Ruhestand oder übten aus anderen Gründen temporär oder dauerhaft keine zahnärztliche Tätigkeit aus. (Quelle: BZÄK/Mitgliederstatistiken der (Landes-)Zahnärztekammern)
 

Platz sichern: „Osstem-Hiossen Meeting in Europe“ Ende Oktober in Rom

Am 28. und 29. Oktober findet der diesjährige europäische Implantologie-Kongress von Osstem in Rom statt. Mehr als 20 namhafte Wissenschaftler und Praktiker bitten zum fachlichen Dialog. „Ich freue mich darauf mit den Teilnehmern Wissen und Neuigkeiten auszutauschen – bei meinem Vortrag und auch abends bei einem Drink auf der Terrasse“, so Univ.-Prof. Dr. Dr. Bilal Al-Nawas aus Mainz. MKG-Chirurgie, Knochen und Weichgewebsmanagement, EBM, aber auch Hygiene und Infektiologie sind seine Themenfelder.

Für die Referenten besteht laut Ankündigung die Attraktivität der Veranstaltung insbesondere in der Möglichkeit, intensiv über Implantat-Konzepte zu diskutieren. Implantate mit hydrophiler Oberfläche (SOI-Implantat) seien spannende Entwicklungen. Weitere Veranstaltungs- Elemente werden Live-OP, Hands-On-Kurse und zahlreiche Networking-Möglichkeiten sein.

Beim „Osstem-Hiossen Meeting in Europe“ werde auch die Unternehmensphilosophie erlebbar: Kundennähe, Zuwendung, Dialog, ein offenes Ohr, Verbindlichkeit und faire Preise. Mehr Information und die Anmeldung zum „Osstem-Hiossen Meeting in Europe“ gibt es auf der Event-Homepage. (Quelle: Osstem)
 

Vorständin Jenny Friese verlässt die ApoBank wieder

Jenny Friese, Mitglied des Vorstands und zuständig für das Privatkundengeschäft, ist mit Ablauf des 12. September 2022 aus der Düsseldorfer Genossenschaftsbank ausgeschieden. „Der Aufsichtsrat hat dem Wunsch von Frau Friese entsprochen, sie von ihren Aufgaben zu entbinden“, heißt es in der Unternehmensmitteilung der Bank.

Friese war seit Januar 2021 im Vorstand zunächst für das Ressort Großkunden und Märkte, seit Mai 2021 für das Ressort Privatkunden der Bank verantwortlich. Dr. Karl-Georg Pochhammer, Vorsitzender des Aufsichtsrats: „Wir danken Jenny Friese für die strategischen Weichenstellungen im Ressort Privatkunden und bedauern ihre Entscheidung. Für die Zukunft wünschen wir ihr alles Gute.“

Die Leitung des Privatkundenressorts wird der Vorstandsvorsitzende der Bank, Matthias Schellenberg, übernehmen. Das Privatkundengeschäft sei die wesentliche Säule im Geschäftsmodell der Bank, so Schellenberg. Man werde den Fokus in den kommenden Monaten darauf legen, „unsere Prozesse und Leistungen weiter zu optimieren und konsequent auf die Bedürfnisse unserer Kundinnen und Kunden auszurichten.“ (Quelle: ApoBank)
 

Appell an Patienten: Bei Zahnfleischbluten die Paro-Behandlung noch in diesem Jahr starten

Der Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa (BDIZ EDI) fordert die gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten auf, notwendige Parodontitis-Behandlung noch in diesem Jahr zu beginnen. Der Grund: Im nächsten Jahr könnte eine systematische Behandlung von Parodontitis und anderer