356 Aufrufe

KZBV bezieht in Anhörung zum Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz Stellung zu Plänen für die Telematikinfrastruktur

(c)Panchenko Vladimir/Shutterstock.com

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat erneut ihre Bereitschaft bekräftigt, die Potenziale der Digitalisierung weiter für Versorgungsverbesserungen im Gesundheitswesen zu nutzen.

Gemeinsames Ziel bleibe die Sicherstellung einer effizienten und qualitativ hochwertigen Patientenversorgung, bei der digitale Neuerungen und Prozesse eine zentrale Rolle spielen. Dafür müssten allerdings Probleme beim Datenschutz geklärt und nicht neue Unklarheiten geschaffen werden. Anlass war die Anhörung zum Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) am 14. April 2021.

Keine neuen Rechtsunsicherheiten schaffen

Dr. Karl-Georg Pochhammer, stellv. Vorstandsvorsitzender der KZBV
Dr. Karl-Georg Pochhammer, stellv. Vorstandsvorsitzender der KZBV
Foto: KZBV/Jardai
In ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf mahnt KZBV an, die datenschutzrechtliche Verantwortung von Zahnärzten und anderen Leistungserbringern für die Telematikinfrastruktur (TI) auch weiterhin klar zu regeln. „Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit der Zahnarztpraxen muss eindeutig auf die ordnungsgemäße Inbetriebnahme, Wartung und Verwendung der TI-Komponenten beschränkt bleiben!“, sagte Dr. Karl-Georg Pochhammer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des der KZBV. „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf ist das nicht mehr gewährleistet. Stattdessen werden in diesem sensiblen Bereich durch unklare Formulierungen wieder Rechtsunsicherheiten geschaffen.“

Videosprechstunden für alle öffnen

Darüber hinaus sollte nach Ansicht der KZBV eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um die Erbringung von Videosprechstunden – parallel zur ärztlichen Vorschrift – auch im vertragszahnärztlichen Bereich in größerem Umfang zu ermöglichen und zu stärken. „Videosprechstunden sollten zeitnah auf alle Versicherten ausgeweitet werden, da dieser technischen Innovation auch in der zahnärztlichen Versorgung eine zunehmende Bedeutung bei Information, Beratung und Aufklärung von Patienten zukommt“, betonte Pochhammer.

Kritischer Blick auf Maßnahmen zur Weiterentwicklung der TI

Die KZBV befürworte ausdrücklich den Prozess der weiteren Digitalisierung des Gesundheitswesens, man stehe aber einigen, im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen zur Weiterentwicklung der TI jedoch sehr kritisch gegenüber, so Pochhammer: „Datenschutzrechtliche und sicherheitstechnische Anforderungen werden mit den geplanten Änderungen in Frage gestellt. Eine Weiterentwicklung der TI darf nicht dazu führen, dass das Vertrauen von Zahnärzten, Ärzten, Kliniken, Patienten sowie von beteiligten Unternehmen in die Verlässlichkeit bisheriger Abläufe gestört wird. Die geplante Ablösung der kartenbasierten Anwendungen NFD und eMP von der elektronischen Gesundheitskarte lehnen wir deshalb ab“, sagte Pochhammer. Auch würden Ausfall- und Offline-Szenarien bei einem solchen Vorhaben nicht berücksichtigt.

Umsetzungsfristen erneut unrealistisch kurz

Auch bei diesem Gesetz werden von Bundesgesundheitsministerium für die Umsetzung der neuen Projekte sehr optimistische Umsetzungsfristen gesetzt. Diese seien aus Sicht der KZBV erneut unrealistisch kurz. „Angesichts der erheblichen Tragweite solcher Entscheidungen regen wir an, die vorgesehene Umstellung technischer Verfahren bis zum Abschluss der bei der Gematik bereits angestoßenen Überarbeitung der TI zurückzustellen. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf, zeitliche Planung und Auswirkungen auf Datenschutz und Datensicherheit können dann genauer beurteilt werden.“

Die komplette Stellungnahme kann auf der Internetseite der KZBV abgerufen werden.

 

Quelle: KZBV Telematikinfrastruktur Politik Nachrichten Praxis

Adblocker aktiv! Bitte nehmen Sie sich einen Moment ...

Unser System meldet, dass Sie eine aktive AdBlocker-Software verwenden, die verhindert dass alle Seiteninhalte geladen werden können.

Fair geht vor: Unsere Partner aus der Industrie tragen durch ihre Anzeigen einen maßgeblichen Teil zum Betreiben dieser Newsseite bei. Diese finden Sie in überschaubarer Anzahl auf der Startseite sowie den einzelnen Artikelseiten.

Bitte setzen Sie www.quintessence-publishing.com auf Ihre „AdBlocker Whitelist“ oder deaktivieren Ihre AdBlocker Software. Danke.

Weitere Nachrichten

  
17.05.2021

Kurz und knapp

Kurznachrichten und Informationen aus der (dentalen) Welt – Mai 2021
30.04.2021

Aufwand und Termine unhaltbar, Kosten immens

GKV-Spitzenverband äußert sich kritisch zu DVPMG und Gematik – Gesetz wird seinem Ziel nicht gerecht
29.04.2021

Kurz und knapp

Kurznachrichten und Informationen aus der (dentalen) Welt – April 2021
22.04.2021

Die Bedeutung parodontaler Gesundheit in Zeiten von Covid-19

CGM Z1.PRO Perio Prevention und aMMP-8-Biomarker-Diagnostik
21.04.2021

E-Health in der Zahnarztpraxis – Status quo und Ausblick

Gut beraten mit CGM: Neue Anwendungen in der Telematikinfrastruktur
19.04.2021

Neues aus dem Hause der CGM Dentalsysteme

Organisiert durch das Jahr 2021 mit dem Alles-aus-einer-Hand-Spezialisten
13.04.2021

„Wir werden diese moderne Art der Marktansprache weiter ausbauen“

Sabine Zude mit einem positiven Rückblick auf die erste VDDS Frühjahrsmesse 2021
26.03.2021

Kurz und knapp

Kurznachrichten und Informationen aus der (dentalen) Welt – März 2021